Absurdes Theater – inszeniert von regelungswütigen Eurokraten

Das Theater um das Schulobst geht in eine neue Runde, allerdings wechseln die verantwortlichen Politker das Fach: Aus dem Drama mit scheinbarem Happy End (..man erinnere sich an  das „Gezerre um das Schulobst“ und lese nochmals hier und dort) wird nun Absurdes Theater – ein surreales Schelmenstück, bei dem  die regelungswütigen Eurokraten offensichtlich das wichtigste Kapitel verfasst haben:

Nachdem das Programm mit Ach und Krach im September doch noch im Bundesrat durchgewinkt wurde, schießen die Bundesländern jetzt nach und nach den Apfel ab. Nicht ohne Grund: Die EU verbindet das Programm mit einem ganzen Paket bürokratischer und praxisferner Auflagen. So  muss u. a.  sichergestellt werden, dass ja kein Lehrer einen der Äpfel nascht, dass die Äpfel nicht zum Mittagessen, sondern mindestens 30 Minuten davor oder danach serviert werden und dass kontrolliert wird, ob sich durch die gesunde Gabe die Essgewohnheiten in den Familien und das Gewicht der Kinder geändert haben. Wollten die Schulen Lehrer loswerden, wäre das wohl ein ideales Programm: In einem Land, in dem ein paar Maultaschen oder belegte Brötchen für die fristlose Kündigung ausreichen, reicht ein dicker Apfel für den Rausschmiß allemal.

Hier die Meldungen aus den letzten beiden Wochen zum Thema:

Schwerin:  Mecklenburg-Vorpommern wird das Subventionsprogramm der Europäischen Union für kostenloses Obst an Schulen und Kindertagesstätten wegen bürokratischen Mehraufwands nicht umsetzen. Aufgrund des überdimensionierten Kontroll- und Abrechnungsmodus stünden Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis, teilte Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) in Schwerin mit. Eine gute Idee scheitere an einem Übermaß an Bestimmungen, kritisierte er. Die bürokratischen Hürden seien einfach zu hoch, daher habe man sich «nach reiflicher Überlegung» entschieden, Abstand von dem Programm zu nehmen. (Quelle: ddp)

 Hannover  – Niedersachsen will nicht am EU-Schulobstprogramm teilnehmen. Der Bürokratieaufwand sei für das Land absolut nicht zu verantworten, so Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen. Dabei betont der Ernährungsminister, dass die Grundidee des Schulobstprogramms, den Obst- und Gemüseverzehr bei Kindern nachhaltig zu erhöhen, zu keinem Zeitpunkt in Frage stand und auch immer noch nicht steht.Fakt sei jedoch, dass die – im Laufe dieses Jahres stetig weiter erhöhten – Anforderungen und Regelungen der EU-Kommission für alle Beteiligten (Obst- und Gemüsehändler, Schulen, Kommunen, Bewilligungsbehörden und Kontrollinstanzen) nicht zumutbar sind. Dieser unvertretbare bürokratische Mehraufwand stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen des EU-Programms.

Stuttgart: Das Schulobstprogramm der EU schmeckt den Städten im Land nicht. Der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Stefan Gläser, nennt das Programm in einem Schreiben an das Landwirtschaftsministerium „chronisch unterfinanziert“ und befürchtet, dass letztlich die Kommunen zur Kasse gebeten würden. Wer Programme beschließe, müsse auch für deren seriöse Finanzierung sorgen, so Gläser. „Wer dagegen verstößt, leistet einen traurigen Beitrag zum Vertrauensverlust der Politik.“

Share Button