Drah di net um oh oh oh
schau schau der Komissar geht um oh oh oh
er hat die Kraft und wir san klein und dumm
und dieser Frust macht uns stumm.

(Falco, österreichischer Sänger 1981)

Einen EU-Kommissar hatte Falco Anfang der 80er Jahre sicher nicht im Sinn, als er seinen „Kommissar“ komponierte. 30 Jahre später passt sein Refrain bestens auf diesen besonderen Typus des Kommissars. Die Brüsseler Kommissare (inzwischen 27 an der Zahl) gehen um und halten die Bürger für klein und dumm. Die Ölkännchenaffäre ist ein bezeichnendes Beispiel dafür. Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass nach einer EU-Neuregelung Gastronomiebetriebe ab dem 1. Januar 2014 nicht nachfüllbare und versiegelte Wegwerfflaschen anbieten müssen – und damit umgehend heftige Kritik und auch Spott hervorgerufen. Auch im Europaparlament war das Kännchen-Verbot auf heftigen Widerstand gestoßen.

Nach massiven Protesten in mehreren EU-Staaten hat die EU-Kommission gestern das Verbot von nachfüllbaren Flaschen mit Olivenöl in Restaurants gekippt. Agrarkommissar Dacian Ciolos zog die umstrittenen Pläne zurück. Ciolos begründete sein Zurückrudern mit der heftigen Ablehnung, die das Vorhaben hervorgerufen hatte. Wie ermutigend: Endlich macht der Frust die Bürger wütend statt stumm! Keiner muss befürchten, dass ihm demnächst Herr Ciolos mit Schlapphut und Trenchcaot (..oder ein Beamter einer neu zu schaffenden Kontrollbrigade) beim Lieblingsitaliener auf die Pasta guckt bzw. den Tisch nach unversiegelten Kännchen oder Fläschchen mit Olivenöl absucht.  “Besser eine späte Einsicht als keine”, so der Kommentar von Verbraucherminsiterin Ilse Aigner. “Die Kommission sollte sich um wichtige Zukunftsthemen kümmern, die die Menschen in Europa betreffen – nicht um Olivenölfläschchen auf Gaststätten-Tischen.” Damit trifft die Ministerin ins Schwarze und spricht aus, was immer mehr Bürger von der z. T. abstruse Züge annehmenden Regelungswut Brüsseler Bürokraten halten. Das Öl-Kännchenverbot hätte übrigens jede Menge zusätzlicher Bürokratie verursacht, der Verpackungsmüll hätte zugenommen und es wäre mehr Öl aus angebrochenen Flaschen weg geschüttet worden.

Hinter den selbstherrlichen und legitimationsbefreiten Attacken des mit enormer Machtfülle ausgestatteten europäischen Führungspersonals auf die Freiheit der Bürger steckt ein Strukturproblem des politischen Systems der EU: Es gibt viel zu viele Kommissare! Ein Sachverhalt, den der Welt-Autor Florian Eder gestern in einem lesenswerten Kommentar beschreibt: „Es gibt Kommissare mit Portfolios, für die die EU keinerlei Zuständigkeit besitzt. Es gibt andere, die zu dritt um Aufmerksamkeit für ein Anliegen buhlen, für das sie alle irgendwie zuständig sind. Es gibt diejenigen, deren Vorschläge null Relevanz besitzen, und die, die für sich und ihre Beamten kreativ Beschäftigung suchen. Das Olivenöl: ein Symptom der Aufblähung eines Apparats. Die EU hat zu viele Kommissare, und die Mitgliedsstaaten sorgen dafür, dass das so bleibt. Selbstkorrektur und Mäßigung ist der Union und ihren Mitgliedern fremd. “

Ciolos kündigte übrigens an, sich mit allen Kritikern abermals zu beraten, um einen neuen Vorschlag zu machen. Der tellerrand Tipp für die Beratungen: Möglichst nicht nochmal ins Fettnäpfchen treten!

Alles klar, Herr Kommissar?

Wie – Sie kennen Falcos “Kommissar” nicht mehr? Dann hier noch mal ein schöner Remix zum Reinhören:

 

 

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